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Europäisches Patent · EP3413756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3413756
Anmeldenummer
EP17704722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2017
Veröffentlicht
19.12.2018
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/38 (2006.01)
Priorität
NO 20160248 12.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/052835 09.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/137485 17.08.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOURIK, Okke van

3514 BS Utrecht, NL

SMITS, Joyce

1052 KC Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.