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Europäisches Patent · EP3414480 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3414480
- Anmeldenummer
- EP17702660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2017
- Veröffentlicht
- 19.12.2018
- Erteilt
- 13.11.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/04 (2006.01)F16K 35/04 (2006.01)F16K 31/50 (2006.01)
- Priorität
- FR 1650999 09.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/052614 07.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/137384 17.08.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 13.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLEIN, Alban
4600 Olten
FOUCAUT, Antoine
70190 Montarlot les Rioz, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.