HEIMAUTOMATISIERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3414633 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3414633
- Anmeldenummer
- EP16788078
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2016
- Veröffentlicht
- 19.12.2018
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 15/02 (2006.01)H04L 12/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016102402 11.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/075761 26.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/137104 17.08.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 01.07.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
BECKER, Gernot
44269 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.