VERDICHTER
Europäisches Patent · EP3415756 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3415756
- Anmeldenummer
- EP16881690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2016
- Veröffentlicht
- 19.12.2018
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/00 (2006.01)F04B 39/10 (2006.01)F04B 39/08 (2006.01)F04B 49/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015255660 28.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/088364 22.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/115715 06.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONISHI, Takeshi
Kumagaya-shi Saitama 360-0193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.