SCHUTZSYSTEM FÜR VERDICHTERRÜCKFLUSS
Europäisches Patent · EP3417219 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3417219
- Anmeldenummer
- EP17753978
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2017
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 49/00 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F04C 28/28 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)F25B 1/047 (2006.01)
- Priorität
- US 201662296841 P 18.02.2016US 201715428410 09.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/018484 17.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/143267 24.08.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERTAGNOLIO, Stephane
4000 Liege, BE
KAMAT, Reema
Sidney Ohio 45365, US
WINANDY, Eric
4130 Esneux, BE
BROSTROM, Troy Richard
Lima Ohio 45801, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.