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Europäisches Patent · EP3417892 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3417892
- Anmeldenummer
- EP17753010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2017
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 02.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/02 (2006.01)B01D 39/16 (2006.01)B01D 67/00 (2006.01)B01D 69/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016025738 15.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/004223 06.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/141752 24.08.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Kazuhiko
Tokyo 101-8101, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.