BEFESTIGUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP3418003 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3418003
Anmeldenummer
EP18181233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2015
Veröffentlicht
26.12.2018
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 21/00 (2006.01)
B25F 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014167731 20.08.2014
JP 2014256181 18.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOKOYAMA, Tetsuya

Tokyo, 143-0016, JP

OGATA, Tomohiro

Tokyo, 143-0016, JP

YAMAMOTO, Yasuhiro

Tokyo, 143-0016, JP

TAKAKU, Satoshi

Tokyo, 143-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.