EMPFÄNGER- UND SENDEREINHEIT
Europäisches Patent · EP3418080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3418080
- Anmeldenummer
- EP17866380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2017
- Veröffentlicht
- 26.12.2018
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 23/04 (2006.01)G01L 17/00 (2006.01)G08C 17/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/016767 27.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/198270 01.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJII, Keiyu
Ogaki-shi Gifu 503-8603, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.