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Europäisches Patent · EP3420265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3420265
Anmeldenummer
EP17705875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2017
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
25.05.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17D 1/20 (2006.01)
F17D 3/01 (2006.01)
F17D 3/12 (2006.01)
F17D 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 201603260 25.02.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/053602 17.02.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/144360 31.08.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 05.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

  3. 25.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SIMON, Stephane

Nailsea Bristol BS48 1BS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.