BESCHICHTETES SCHNEIDWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3421642 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3421642
- Anmeldenummer
- EP18179117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2018
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 28/04 (2006.01)C23C 14/00 (2006.01)C23C 14/02 (2006.01)C23C 14/06 (2006.01)C23C 14/32 (2006.01)C23C 30/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017124752 27.06.2017JP 2018106916 04.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nishizawa, Hirosato
Iwaki-shi Fukushima 970-1144, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.