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Europäisches Patent · EP3421804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3421804
Anmeldenummer
EP17177913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2017
Veröffentlicht
02.01.2019
Erteilt
21.04.2021
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 29/02 (2006.01)
F04B 39/02 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
F04C 18/356 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

  2. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  3. 21.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chiu, Chung Pen

Taoyuan City 328, TW

Ruiz Bermejo, Jose Antonio

26540 Alfaro, ES

Ke, Shan

Taoyuan City 328, TW

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