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Europäisches Patent · EP3421804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3421804
- Anmeldenummer
- EP17177913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2017
- Veröffentlicht
- 02.01.2019
- Erteilt
- 21.04.2021
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 29/02 (2006.01)F04B 39/02 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F04C 18/356 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Chiu, Chung Pen
Taoyuan City 328, TW
Ruiz Bermejo, Jose Antonio
26540 Alfaro, ES
Ke, Shan
Taoyuan City 328, TW
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