KAMERA MIT EINEM GEHÄUSE, EINER LEITERPLATTE UND EINEM HAUBENARTIGEN, ELASTISCHEN HALTEELEMENT, KRAFTFAHRZEUG UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER KAMERA
Europäisches Patent · EP3423306 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3423306
- Anmeldenummer
- EP17708745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2017
- Veröffentlicht
- 09.01.2019
- Erteilt
- 25.09.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 11/04 (2006.01)H04N 5/225 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016103965 04.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/054902 02.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/149075 08.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 25.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PERCIVAL, Simon
Tuam County Galway, IE
MCFADDEN, Sean
Westport Mayo, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.