SCHUTZHANDSCHUH
Europäisches Patent · EP3426080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3426080
- Anmeldenummer
- EP17716070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2017
- Veröffentlicht
- 16.01.2019
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 19/015 (2006.01)A41D 19/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 2016426 12.03.2016NL 2017378 26.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2017/050155 10.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/160143 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 05.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2020
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUIPERS, Youval You-wei
2611 TM Delft, NL
KAMPHUIS, Maarten Alexander
7595 BS Weerselo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.