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Europäisches Patent · EP3426615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3426615
- Anmeldenummer
- EP17713793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2017
- Veröffentlicht
- 16.01.2019
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03C 1/00 (2006.01)B32B 17/10 (2006.01)C03C 17/00 (2006.01)F21V 8/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662305118 P 08.03.2016US 201662414192 P 28.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/006695 23.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/154583 14.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARD, Michael
Nashville Tennessee 37209, US
SOLCHENBACH, Tobias
Grevenmacher 6776, LU
OBARA, Yoshihiko
Matsusaka-shi Mie 515-0001, JP
NAKAI, Nobuyuki
Matsusaka-shi Mie 515-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.