TÜRSCHLOSS MIT MOTOR
Europäisches Patent · EP3426866 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3426866
- Anmeldenummer
- EP17718554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2017
- Veröffentlicht
- 16.01.2019
- Erteilt
- 03.06.2020
- Gelöscht
- 18.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 47/00 (2006.01)E05B 53/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016107717 26.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/059671 24.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/186646 02.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÖLZL, Josef
5532 Filzmoos, AT
BRUCKBAUER, Günter
5082 Grödig, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.