ZUSAMMENGESETZTE FLÜSSIGKEITSÜBERTRAGUNGSLEITUNG

Europäisches Patent · EP3428499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3428499
Anmeldenummer
EP17275110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2017
Veröffentlicht
16.01.2019
Erteilt
17.03.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 25/01 (2006.01)
F16L 27/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 26.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

  3. 17.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pollitt, William

Kenilworth, Warwickshire CV8 2AJ, GB

Taylor, Alexander Douglas

Bloxham, Oxfordshire OX15 4HA, GB

Chase, Ian Thomas

Banbury OX16 4XD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.