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Europäisches Patent · EP3429838 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3429838
- Anmeldenummer
- EP17716466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2017
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 15/02 (2006.01)B30B 15/06 (2006.01)B30B 9/30 (2006.01)F16J 1/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201662310327 P 18.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/056087 15.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/158000 21.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GONELLA, Carlo
15078 Roccagrimalda, IT
OUDE GROTEBEVELSBORG, Willem Jan
7575 Oldenzaal, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.