UNTERWASSERKLEMMENSPANNSYSTEM
Europäisches Patent · EP3430233 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3430233
- Anmeldenummer
- EP16895645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2016
- Veröffentlicht
- 23.01.2019
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 43/013 (2006.01)E21B 17/01 (2006.01)E21B 33/038 (2006.01)E21B 33/043 (2006.01)F16L 35/00 (2006.01)F16L 19/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/023321 19.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/164834 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RICE, Kenneth Lane
Austin Texas 78757, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.