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Europäisches Patent · EP3430699 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3430699
Anmeldenummer
EP17718827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2017
Veröffentlicht
23.01.2019
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
07.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H02J 3/38 (2026.01)
H02M 7/48 (2007.01)
Priorität
US 201615068909 14.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/055426 08.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/157737 21.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WAGONER, Robert Gregory

Salem Virginia 24153, US

RITTER, Allen Michael

Salem Virginia 24153, US

GALBRAITH, Anthony William

Salem Virginia 24153, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.