GETRIEBE

Europäisches Patent · EP3433511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3433511
Anmeldenummer
EP17713281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2017
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
08.07.2020
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/091 (2006.01)
Priorität
GB 201605063 24.03.2016
GB 201610691 20.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/057000 23.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/162826 28.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THOMPSON, Robert William

Malvern Worcestershire WR14 3PS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.