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Europäisches Patent · EP3433562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3433562
- Anmeldenummer
- EP17770758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 06.01.2021
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41A 21/30 (2006.01)F41B 11/70 (2013.01)B29C 45/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201615079745 24.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/017102 09.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/165007 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HECKERT, Justin Daniel
deceased, US
STEIN, Raymond J.
Canandaigua, New York 14424, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.