SCHIFFSSTEUERUNGSVORRICHTUNG UND SCHIFF DAMIT
Europäisches Patent · EP3434581 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3434581
- Anmeldenummer
- EP17770433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2017
- Veröffentlicht
- 30.01.2019
- Erteilt
- 15.04.2020
- Gelöscht
- 28.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 25/02 (2006.01)B63H 25/04 (2006.01)B63H 25/42 (2006.01)B63H 21/21 (2006.01)B63H 5/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016061988 25.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/012119 24.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/164393 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021
- 15.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE Jun
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
TAMURA Gakuji
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
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