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Europäisches Patent · EP3434933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3434933
Anmeldenummer
EP18170562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
03.05.2018
Veröffentlicht
30.01.2019
Erteilt
25.09.2019
Gelöscht
22.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 13/16 (2006.01)
H02G 3/04 (2006.01)
H02G 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017117089 28.07.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

  2. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  3. 22.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  4. 23.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  5. 25.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019

Beteiligte

Inhaberin

Murrplastik Systemtechnik GmbH

Dieselstraße 10, 71570 Oppenweiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.