LUFTVERDICHTUNGSSYSTEM MIT WASSERSCHMIERUNG
Europäisches Patent · EP3438459 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3438459
- Anmeldenummer
- EP18161464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2018
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 26.02.2020
- Gelöscht
- 21.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 27/00 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)F04C 29/04 (2006.01)F04C 18/16 (2006.01)
- Priorität
- TW 106125653 31.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tseng, Chih-Lung
100 Taipei City, TW
Lin, Feng-Yung
231 New Taipei City, TW
Tsai, Min-Jen
892 Kinmen County, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.