LUFTVERDICHTUNGSSYSTEM MIT WASSERSCHMIERUNG

Europäisches Patent · EP3438459 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3438459
Anmeldenummer
EP18161464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2018
Veröffentlicht
06.02.2019
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
21.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 27/00 (2006.01)
F04C 29/00 (2006.01)
F04C 29/02 (2006.01)
F04C 29/04 (2006.01)
F04C 18/16 (2006.01)
Priorität
TW 106125653 31.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tseng, Chih-Lung

100 Taipei City, TW

Lin, Feng-Yung

231 New Taipei City, TW

Tsai, Min-Jen

892 Kinmen County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.