DREHBARE VERBINDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3439122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3439122
- Anmeldenummer
- EP17775187
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2017
- Veröffentlicht
- 06.02.2019
- Erteilt
- 19.08.2020
- Gelöscht
- 20.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 35/04 (2006.01)B60R 16/027 (2006.01)B62D 1/04 (2006.01)H01R 13/52 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016070168 31.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/012827 29.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/170650 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 19.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
USHIYAMA, Masatoshi
Inukami-gun Shiga 522-0242, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.