RÖST- UND MAHLSYSTEM
Europäisches Patent · EP3442359 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3442359
- Anmeldenummer
- EP17715203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2017
- Veröffentlicht
- 20.02.2019
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A23N 12/08 (2006.01)A47J 31/42 (2006.01)A23N 12/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 16165166 13.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/058476 10.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/178393 19.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 18.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.