STÜTZVORRICHTUNG FÜR TEILBARE FALLSCHIRMGRANATE

Europäisches Patent · EP3446062 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3446062
Anmeldenummer
EP17720251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2017
Veröffentlicht
27.02.2019
Erteilt
11.03.2020
Schutz endet spätestens
17.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F42B 10/56 (2006.01)
F42B 12/62 (2006.01)
Priorität
SE 1630094 20.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/SE2017/050383 18.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/184065 26.10.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JANSSON, Håkan

691 43 Karlskoga, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.