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Europäisches Patent · EP3447021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3447021
Anmeldenummer
EP17380018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2017
Veröffentlicht
27.02.2019
Erteilt
24.05.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 29/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  2. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  3. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

TK Escalator Norte, S.A.

Poligono Industrial la Pereda, 33682 Mieres, ES

Erfinderin/Erfinder

Hernández Álvarez, Jonatan

33012 Oviedo (Asturias), ES

González Pantiga, Juan Domingo

33212 Gijón (Asturias), ES

Gonzàlez Ruibal, Elena

33013 Oviedo, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.