FLÜSSIGKEITSSPENDEVORRICHTUNG UND -SYSTEM
Europäisches Patent · EP3447498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3447498
- Anmeldenummer
- EP18189604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2018
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 35/00 (2006.01)G01N 35/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017159477 22.08.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOKOYAMA, Shuhei
Shinagawa-ku,, Tokyo 141-8562, JP
KAIHO, Satoshi
Shinagawa-ku,, Tokyo 141-8562, JP
KUSUNOKI, Ryutaro
Shinagawa-ku,, Tokyo 141-8562, JP
SHIMIZU, Seiya
Shinagawa-ku,, Tokyo 141-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.