ELEKTRONISCHER STIFT UND ELEKTRONISCHER STIFTKÖRPER

Europäisches Patent · EP3447615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3447615
Anmeldenummer
EP17785865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2017
Veröffentlicht
27.02.2019
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
19.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/03 (2006.01)
B43K 7/12 (2006.01)
B43K 27/08 (2006.01)
Priorität
JP 2016086034 22.04.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/014912 12.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/183526 26.10.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  2. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAMIYAMA, Ryoji

Saitama 349-1148, JP

YAMASHITA, Shigeru

Saitama 349-1148, JP

HORIE, Toshihiko

Saitama 349-1148, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.