ELEKTRONISCHER STIFT UND ELEKTRONISCHER STIFTKÖRPER
Europäisches Patent · EP3447615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3447615
- Anmeldenummer
- EP17785865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2017
- Veröffentlicht
- 27.02.2019
- Erteilt
- 25.11.2020
- Gelöscht
- 19.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/03 (2006.01)B43K 7/12 (2006.01)B43K 27/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016086034 22.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/014912 12.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/183526 26.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 25.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMIYAMA, Ryoji
Saitama 349-1148, JP
YAMASHITA, Shigeru
Saitama 349-1148, JP
HORIE, Toshihiko
Saitama 349-1148, JP
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