FAHRZEUGSPUR
Europäisches Patent · EP3448745 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3448745
- Anmeldenummer
- EP17718375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2017
- Veröffentlicht
- 06.03.2019
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 18.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 55/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201615139434 27.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/059361 20.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/186557 02.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 25.11.2020
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ContiTech Transportbandsysteme GmbH, Vahrenwalderstrasse 9, 30165 Hannover, Deutschland → ContiTech Transportbandsysteme GmbH, Vahrenwalder Str. 9, 30165 Hannover, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PETERSON, Paul
Cuyahoga Falls, Ohio 44223, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.