ELEKTRISCH ANGETRIEBENER ROLLSTUHL

Europäisches Patent · EP3449885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3449885
Anmeldenummer
EP17815205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2017
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
16.12.2020
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/04 (2013.01)
A61G 5/10 (2006.01)
Priorität
JP 2016125723 24.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/021406 09.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/221736 28.12.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 16.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDO, Takeshi

Osaka-shi Osaka 540-6207, JP

SASAI, Hiroyuki

Osaka-shi Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.