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Europäisches Patent · EP3450827 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3450827
Anmeldenummer
EP18192006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2018
Veröffentlicht
06.03.2019
Erteilt
21.08.2019
Gelöscht
28.03.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 10/00 (2006.01)
F21V 5/00 (2018.01)
F21V 5/02 (2006.01)
F21V 14/06 (2006.01)
Priorität
US 201762553565 P 01.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022

  2. 21.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JURIK, Pavel

75656 Prostredni Becva, CZ

VALCHAR, Josef

756 56 Prostredni Becva, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.