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Europäisches Patent · EP3453099 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3453099
- Anmeldenummer
- EP17723744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2017
- Veröffentlicht
- 13.03.2019
- Erteilt
- 13.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 03.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H02J 50/12 (2016.01)H02M 7/537 (2006.01)
- Priorität
- US 201615146851 04.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/051249 04.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/191459 09.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2026
- 20.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 30.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2024 → 31.05.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
London SW7 2PG, GB
London SW7 2PG, GB
London SW7 2PG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.