RASENMÄHMASCHINE

Europäisches Patent · EP3453246 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3453246
Anmeldenummer
EP18193077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2018
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
09.06.2021
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 43/063 (2006.01)
Priorität
JP 2017174192 11.09.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  3. 09.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

ISEKI & CO., LTD.

Iseki & Co., Ltd.

700 Umaki-cho, Matsuyama-shi, Ehime 799-2692, JP

Erfinderin/Erfinder

TODA, Hirotaka

Tobe-cho, Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

KURITA, Kazuyuki

Tobe-cho, Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.