TRAGGESTELL FÜR EINE SANITÄRWANNE

Europäisches Patent · EP3453295 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3453295
Anmeldenummer
EP18181563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2018
Veröffentlicht
13.03.2019
Erteilt
06.04.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/16 (2006.01)
Priorität
DE 102017120643 07.09.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 06.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Bette GmbH & Co. KG

Heinrich-Bette-Strasse 1, 33129 Delbrück, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.