ABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3454994 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3454994
- Anmeldenummer
- EP17724722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2017
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 17.06.2020
- Schutz endet spätestens
- 10.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 504372016 12.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2017/060123 11.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/193150 16.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 24.09.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2020
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRIES, Rudolf
2572 Kaumberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.