REINIGUNGSTURBINE
Europäisches Patent · EP3455029 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3455029
- Anmeldenummer
- EP17724272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2017
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 7/00 (2006.01)
- Priorität
- IT UA20163402 12.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/061468 12.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/194740 16.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 16.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2020
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAVIOTTI, Franco
33050 Trivignano Udinese, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.