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Europäisches Patent · EP3455640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3455640
- Anmeldenummer
- EP17723988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2017
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 29/08 (2006.01)G01R 29/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016005939 14.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/061606 15.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/198613 23.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALSER, Stephan
89250 Senden, DE
LORCH, Ralf
89275 Elchingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.