DREHANTREIBBARES WERKZEUG

Europäisches Patent · EP3456475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3456475
Anmeldenummer
EP18182439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2018
Veröffentlicht
20.03.2019
Erteilt
23.02.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 23/00 (2006.01)
B25B 15/00 (2006.01)
B23B 49/00 (2006.01)
B23B 51/10 (2006.01)
Priorität
DE 102017116029 17.07.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  3. 23.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zerwas, Jörg

56743 Mendig, DE

Ebert, Winfried

56745 Weibern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.