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Europäisches Patent · EP3456936 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3456936
- Anmeldenummer
- EP18195084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2018
- Veröffentlicht
- 20.03.2019
- Erteilt
- 14.08.2019
- Gelöscht
- 29.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 11/00 (2006.01)F01N 3/021 (2006.01)F01N 13/00 (2010.01)G01N 15/06 (2006.01)G01N 15/08 (2006.01)G07C 5/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017178966 19.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
- 14.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGIYAMA, Takeshi
Nagoya-shi, Aichi, 467-8525, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.