KOMMUNIKATIONSVORRICHTUNG, KOMMUNIKATIONSVERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMM

Europäisches Patent · EP3457785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3457785
Anmeldenummer
EP17795896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2017
Veröffentlicht
20.03.2019
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
18.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 74/08 (2009.01)
H04W 76/14 (2018.01)
H04W 76/28 (2018.01)
Priorität
JP 2016096239 12.05.2016
JP 2016216751 04.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/015518 18.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/195535 16.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UCHIYAMA, Hiromasa

Tokyo 108-0075, JP

TANG, Yifu

Tokyo 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.