ABDECKUNG FÜR STRANGENDE
Europäisches Patent · EP3459384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3459384
- Anmeldenummer
- EP17799399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2017
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 17.08.2022
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 11/10 (2006.01)A44B 99/00 (2010.01)F16G 11/04 (2006.01)F16G 11/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016100626 19.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/018414 16.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/199975 23.11.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 28.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 17.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU Yohei
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.