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Europäisches Patent · EP3459512 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3459512
- Anmeldenummer
- EP18735938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2018
- Veröffentlicht
- 27.03.2019
- Erteilt
- 12.04.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/51 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017001488 07.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/000035 04.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/128178 12.07.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIRAI Atsuko
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
MATSUMIYA Munetada
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
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