DRUCKTUCH

Europäisches Patent · EP3459739 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3459739
Anmeldenummer
EP16801687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2016
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
16.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B41F 17/00 (2006.01)
B41N 10/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/064635 17.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/199344 23.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Shuhou Co., Ltd.

5-5 Ohdoro-cho 2-go Fukui-shi, Fukui 919-0327, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAOKA, Kouji

Sabae-shi Fukui 916-1111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.