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Europäisches Patent · EP3460349 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3460349
Anmeldenummer
EP17192266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2017
Veröffentlicht
27.03.2019
Erteilt
11.08.2021
Schutz endet spätestens
20.09.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F24F 11/46 (2018.01)
F24F 11/77 (2018.01)
F24F 11/83 (2018.01)
F24F 11/48 (2018.01)
F24F 110/10 (2018.01)
F24F 110/20 (2018.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 03.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2024

  3. 05.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2023

  4. 20.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2022

  5. 22.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

  6. 11.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.