LIPPE FÜR BAGGERSCHAUFEL
Europäisches Patent · EP3461956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3461956
- Anmeldenummer
- EP18196295
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2013
- Veröffentlicht
- 03.04.2019
- Erteilt
- 11.09.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/28 (2006.01)E02F 3/40 (2006.01)E02F 3/60 (2006.01)
- Priorität
- US 201261654501 P 01.06.2012
- Abgezweigt von
- EP13796346
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 26.03.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ESCO Group LLC, 2141 NW 25th Avenue, Portland, OR 97210-2578, Vereinigte Staaten von Amerika → ESCO Group LLC, 1631 NW Thurman Street, Portland, OR 97209, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANKLAND, Joel
Canby, OR 97013, US
STANGELAND, Kevin, S.
Portland, OR 97236, US
OLLINGER,, Charles, G., IV
Portland, OR 97201, US
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