SANITÄRWASCHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3461961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3461961
- Anmeldenummer
- EP18195507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2018
- Veröffentlicht
- 03.04.2019
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 02.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 9/08 (2006.01)G05D 9/00 (2006.01)G05D 23/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017188894 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 02.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEGAYA, Kenji
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
OKAMATSU, Toshihiro
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
TAKASE, Akiyoshi
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.