STUHL ODER SESSEL MIT VERSTELLBARER RÜCKENLEHNE

Europäisches Patent · EP3462988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3462988
Anmeldenummer
EP17736759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
11.03.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/40 (2006.01)
A47C 1/027 (2006.01)
A47C 1/024 (2006.01)
A47C 7/44 (2006.01)
Priorität
IT UA20163751 24.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/053036 23.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/203430 30.11.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DONATI, Armando

25050 Rodengo Saiano-Brescia (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.