VENTILVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3464908 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3464908
- Anmeldenummer
- EP17723007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 08.07.2020
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 1/02 (2006.01)F15B 1/033 (2006.01)F15B 13/02 (2006.01)F16H 61/4096 (2010.01)G05D 16/00 (2006.01)F15B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016006545 25.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/000569 10.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/202485 30.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 08.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HINSBERGER, Kenny
66287 Quierschied, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.